Das Coronavirus beschäftigt mittlerweile viele Verantwortliche sowie alle Musizierenden in unseren Vereinen. Der BVBW versucht mit dieser Seite wichtige Informationen zusammen zu stellen.

Für Fragen steht unsere Geschäftsstelle des BVBW gerne zur Verfügung: servicenoSpam@bvbw-online.de

In der aktualisierten Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen vom 16. Mai 2020  ist der Betrieb von Kultureinrichtungen jeglicher Art, Bildungseinrichtungen jeglicher Art, Musikschulen und Vereinsstätten geregelt. Wir bitten um Beachtung hinsichtlich der Aktivitäten in den Musikvereinen.

Die Bundesvereinigung Deutscher Musikverbände e.V. (BDMV) hat gemeinsam mit Rechtsanwalt Herrn Jakob Molitor (Rechtsberatungs-Hotline der BDMV) und Präsident Paul Lehrieder MdB wichtige Antworten auf derzeit häufig gestellte Fragen im Zusammenhang mit COVID-19 zusammengestellt:

1. Stornierung von gebuchten Hotels, Jugendherbergen, etc.

Solange die Anordnungen der Bundesregierung bzw. der Länder hinsichtlich des Kontaktverbotes zum Zeitpunkt der Stornierung noch nicht bestanden, haben die Hotels und Jugendherbergen grundsätzlich einen Anspruch auf Stornokosten entsprechend ihren Vertragsbedingungen

Das können, je nach zeitlichem Abstand vor der Anreise, bis zu 90 % sein.

Ob diese 90 % im Einzelfall gerechtfertigt sind unterliegt der Prüfung durch die Gerichte. Grundsätzlich gilt, dass die Hotels oder Einrichtungen sich das anzurechnen haben, was sie ersparen. Da immerhin ja durch den Aufenthalt keine Reinigungskosten, kein Storm, kein Wasser unter Umständen die Verpflegung erspart wird, sind die 90 % meines Erachtens zu hoch angesetzt.

Die Höhe der Ersparnis steigt natürlich mit zeitlichem Abstand zu dem Ereignis.

2. Vergütung von Dirigenten und Musiklehrern

Die Frage der Vergütung hängt davon ab, ob der jeweilige Instrumentallehrer beim Verein fest angestellt, also Arbeitnehmer im Rechtssinne ist. In diesem Fall hat er einen Anspruch auf Weiterbezahlung. Es liegt im Risikobereich des Arbeitgebers, dass die Unterrichte unmöglich werden.

Soweit er Selbstständiger ist und lediglich auf Honorarbasis arbeitet, entfällt der Honoraranspruch. Ein Honorar kann nur dann bezahlt werden, sofern eine Gegenleistung stattgefunden hat. Es ist durchaus denkbar, dass ein Dirigent andere Aufgaben übernimmt, z.B. online Proben macht. Eine Änderung des Vertrages ist in diesem Falle notwendig, ebenso ggf. eine Anpassung der monatlichen Vergütung. 

Der angestellte Musiklehrer, der infiziert wird und krank ist, hat Anspruch auf Lohnfortzahlung bis zu 6 Wochen. Derjenige, der in Quarantäne ist, hat ebenfalls Anspruch auf Lohnfortzahlung, allerdings kann sich der Verein dieses Geld zurücknehmen aufgrund des Infektionsschutzgesetztes. Hierzu müssen Anträge an die jeweils in den Ländern zuständigen Gesundheitsbehörden gerichtet werden. Der Selbstständige, der in Quarantäne kommt, kann dieses Geld ebenfalls beanspruchen, muss aber den Antrag selbst stellen.

3. Änderungen im Vereinsrecht

Der Bund hat eine Ausnahmeregelung verabschiedet, mit der Vereine auch dann Beschlüsse fassen können, wenn in ihrer Satzung keine Möglichkeiten für Videokonferenzen oder andere "virtuelle Sitzungen" vorgesehen sind. Damit können Mitgliederversammlungen, Entlastungen und Wahlen auch in Zeiten von COVID-19 durchgeführt werden. Auch Abstimmungen per E-Mail und Fax werden ermöglicht. Mehr: https://bundesmusikverband.de/wp-content/uploads/2020/03/Information-zur-Durchf%C3%BChrung-von-Mitgliederversammlungen.pdf

4. Absage von Veranstaltungen

Bei abgesagten Veranstaltungen stellt sich die Frage der Rückzahlung von Eintrittsgeldern. Diese sind zurückzuerstatten. Sollte jedoch die Veranstaltung später nachgeholt werden, kann man auch so verfahren, dass die Eintrittskarten für diese spätere Veranstaltung ihre Gültigkeit behalten. Derjenige Kunde, der aber zu einem späteren Zeitpunkt die Veranstaltung nicht mehr besuchen kann, hat einen Anspruch auf Rückerstattung.

5. Finanzielle Hilfen auf Bundesebene

Der Solidaritätsfond der Bundesregierung über 50 Milliarden Euro (Eckpunkte-Unterrichtung durch die Bundesregierung in Drucksache 19/18105) richtet sich u.a. an

Kleinstunternehmen. Wir gehen davon aus, dass die entsprechende Definition von Kleinstunternehmen im Sinne der Empfehlung 2003/361/EG der Kommission vom 6. Mai 2003 angewandt wird, die unserem Verständnis nach auch wirtschaftlich tätige Vereine umfasst, die weniger als 10 Mitarbeiter beschäftigen und deren Jahresbilanz unter 2 Mio. EUR liegt. Die Abgrenzung, was bei einem Verein zum wirtschaftlichen Tätigkeitsbereich gehört und was nicht, muss jeweils im Einzelfall vorgenommen werden.

Informationen für Unternehmen und Selbstständige (Bundesregierung) [30. März 2020]:

https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/info-unternehmen-selbstaendige-1735010

Ergänzende Informationen für den Kulturbetrieb (Bundesregierung) [30. März 2020]:

https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/corona-kultur-1735378

Weitere Informationen zu den Themen Künstlersozialversicherung, Entschädigung bei Verdienstausfall durch Tätigkeitsverbot, Verwertungsgesellschaften, DOV und GEMA erhalten Sie über den Bundesmusikverband Chor und Orchester e.V.: https://bundesmusikverband.de/covid-19/

Bundesvereinigung Deutscher Musikverbände (BDMV) - Informationsseite hier

Rechtsberatungshotline der BDMV (kostenlos für BVBW-Vereine) - Zugang hier

Bundesmusikverband Chor und Orchester e.V. (BMCO) - Informationsseite hier

KMU vs. Corona (bekannt aus Hackathon-Initiative WIRvsCorona der Bundesregierung)

Geschäftsstelle

Harald Eßig

Geschäftsführer

Tel.: (0711) 520 892 - 30

EssignoSpam@bvbw-online.de

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