Aktuelles zur Künstlersozialversicherung

Ausgleichsvereinigung mit der Künstlersozialkasse

Ein seit vielen Jahren Funktionäre, aber insbesondere Vereine, beschäftigendes Thema ist die Künstlersozialkasse (KSK). Immer wieder gab und gibt es gerichtliche Auseinandersetzungen zwischen Vereinen und der KSK, wodurch auch mit der KSK getroffene untergesetzliche Regelungen von Gerichten wieder verworfen wurden.

Besonders prekär wurde die Situation nach einem Urteil des Bundessozialgerichts aus dem Jahre 2008. Demnach war nicht mehr davon auszugehen, dass Vereine per se keine Abgaben zur KSK zu bezahlen haben. Zwar sind Dirigenten generell von der Abgabe befreit, nicht jedoch der komplette Bereich der Ausbildung, sofern Honorare an selbständige Ausbilder bezahlt werden.

Unser Bundesverband, die Bundesvereinigung Deutscher Musikverbände (BDMV) beschloss daher bereits im Jahre 2009, in ein ergebnisoffenes Verfahren zur Gründung einer Ausgleichsvereinigung (AV) einzutreten. Im Rahmen einer sog. Gründungserhebung hatte die BDMV Fragebögen an alle Vereine in Deutschland versandt. Über 1.500 Vereine meldeten daraufhin der BDMV Zahlen und Fakten zu ihrer Ausbildungsstruktur, aus welcher ein pro-Kopf Beitrag für aktive Kinder und Jugendliche zwischen 7 und 18 Jahren berechnet wurde.

Wichtig ist, dass Vereine durch die AV Rechtssicherheit erlangen. Es werden insbesondere keine Prüfungen mehr durch die Künstlersozialkasse oder die Deutsche Rentenversicherung stattfinden. Dies erforderte bisher stets einen unverhältnismäßig großen Verwaltungsaufwand bei den Vereinen. Außerdem sind sämtliche weiteren möglichen KSK Abgaben, so z.B. für selbständige Werbegestalter oder Bands, mit diesem Beitrag abgegolten.

Dennoch wurde das Für und Wider zur AV nochmals intensiv und durchaus kontrovers mit den Mitgliedsverbänden diskutiert. So standen auf der einen Seite noch laufende Gerichtsverfahren mit möglichem positiven Ausgang im Sinne der Vereine auf der anderen Seite der Ankündigung der Deutschen Rentenversicherung gegenüber, in Kürze mit massiven Prüfungen der Vereine zu beginnen, was nach Möglichkeit vermieden werden sollte. Die Abstimmung ergab daher ein mehrheitliches Votum zur Gründung der AV, insbesondere unter dem Hintergrund der Rechtssicherheit.

Auch der BVBW hat sich entschlossen, der AV mit all seinen Mitgliedern beizutreten, so dass seit 2014 keine direkten Zahlungen der Vereine an die KSK zu erfolgen haben. Alle Tätigkeiten, welche eine KSK-Pflicht auslösen können, sind nunmehr abgedeckt. Der BVBW hat hierzu eine Vereinspauschale errechnet, welche den Mitgliedsvereinen jedes Jahr mit der Beitragsrechnung berechnet wird. Die Höhe ist variabel und orientiert sich am jeweiligen Abgabesatz der KSK. Als Grundlage dienen die Zahlen der Aktiven zwischen 7 und 18 Jahren.

Für Rückfragen steht Ihnen unser Geschäftsführer Harald Eßig Essig@bvbw-online.de  Telefon 0711-520892-35.

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Harald Eßig

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LMF 02. Juli 2017 Horb a.N.

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